Neuigkeiten: Stadt Bad Wurzach

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Komm.ONE - Anstalt des öffentlichen Rechts

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          Neuigkeiten

          Berichtsserie zum Winterdienst

          Artikel vom 29.11.2021

          Bericht vom 29.11.2021

          Aus dem Alltag im Winterdienst - „Wir räumen nicht mit Absicht Einfahrten zu!“

          Nicht nur heftige Schneefälle wie im zurückliegenden Winter Mitte Januar stellen den Winterdienst vor Herausforderungen – diese reichen vom Umfang der zu räumenden Bereiche, ungünstig abgestellten Fahrzeugen bis hin zu Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern. Der stellvertretende Baubetriebshofleiter Dirk Fietkau berichtet stellvertretend für seine Kollegen zu Erfahrungen, Schwierigkeiten aber auch positivem Feedback im Räumdienst.

          Bei entsprechender Witterung und Wettervorhersage steht das gesamte Winterdienstteam mit insgesamt rund 25 Mitgliedern in Bereitschaft“, erklärt Fietkau. Die vorgesehenen Mitarbeiter im Bauhof haben dann abwechselnd Weckdienst und beginnen in der Regel ab 3 Uhr morgens mit der Kontrolle ausgewählter Strecken, während die meisten Bürgerinnen und Bürger noch in ihren warmen Betten liegen. „Je nach Situation werden dann die weiteren Fahrer alarmiert und nehmen ihren Dienst rechtzeitig vor Beginn des einsetzenden Berufsverkehrs auf“.

          Grundsätzlich werden hierbei zunächst Hauptstraßen und Gefahrenstellen wie Steigungen und enge Kurven geräumt. Nachrangig folgen dann Nebenstraßen, Wohngebiete oder Parkplätze. „Gerade bei starkem Schneefall kann es dann durchaus passieren, dass solche Strecken erst im Lauf des Tages oder im Extremfall sogar erst am nächsten Tag wirklich geräumt werden können“. Auch sei die Stadt nicht für alle Bereiche selbst verantwortlich. „Die Zuständigkeit der Gemeinde umfasst beispielsweise nicht das Räumen der Bundesstraßen, hier muss die Straßenmeisterei des Landkreises tätig werden.“ Bei extremen Wetterlagen könnten dabei letztlich weder Straßenmeisterei noch Bauhof überall gleichzeitig sein. „Oft muss man hier mit der Runde der wichtigen Strecken gleich wieder von vorne beginnen, bevor Nebenstrecken an die Reihe kommen können“, wirbt der erfahrende Bauhofmitarbeiter um Verständnis. Bei allem habe zunächst nämlich die Verkehrssicherheit Vorrang - entsprechend könne es durchaus vorkommen, dass viel befahrene Straßen oder Straßen mit entsprechendem Gefahrenpotential zunächst und ggf. sogar mehrfach geräumt werden, während andere Bereiche noch warten müssen.

          Wenn die entsprechenden Gefahrenbereiche und Hauptstrecken soweit frei sind, beginnt der Räumdienst in den Nebenstraßen und Wohngebieten. Gerade bei den ersten Schneefällen treffen die Fahrer dabei allerdings oft und gefühlt besonders gerne in verwinkelten und engen Straßen auf Hindernisse wie parkende Autos, Mülleimer usw. „Das ähnelt manchmal einer regelrechten Slalomfahrt durch die Wohnbereiche“, berichtet der stellvertretende Baubetriebshofsleiter. „Gleichzeitig gibt es ständig wechselnde Hofzufahrten meist auf beiden Seiten“. Wenn man sich zusätzlich die Komplexität der Fahrzeuge mit oft vier getrennt steuerbaren Rädern, mehreren Vorwärts- und Rückwärtsgängen, Bedienung des Streubehälters im Heck usw. vorstelle bei dem gleichzeitig meist herrschenden Zeitdruck, sei dies laut dem erfahrenen Winterdienstexperten eine richtige Herausforderung. Manchmal sei es insofern unausweichlich, dass bereits geschippte Gehwege oder Garageneinfahrten wieder teilweise „zugeschoben“ werden. Den Schnee im Wechsel immer punktgenau auf die „richtige Seite“ zu räumen, sei hier schlicht unmöglich. Sicher hätten die Räumfahrzeuge steuerbare Schneeschilder, aber es sei beispielsweise einfach nicht leistbar, sich in jeder Situation und jeder Straße in der gebotenen „Eile“ zu merken, wie und wo im vergangenen Jahr der Schnee am besten hingeschoben wurde, oder auf jede denkbare Situation zu reagieren. „Wir räumen jedenfalls sicherlich niemandem mit Absicht die Einfahrt zu“, so Dirk Fietkau. „Sofortige Reklamationen, die an solchen Tagen im Rathaus oder beim Bauhof häufig eingehen, beschleunigen den Einsatz hier leider nicht!“

          Das Fahren der technisch hochwertigen Fahrzeuge sei dabei das eine. „Wir sollten aber alle Kollegen nicht vergessen, die zusätzlich von Hand an den verschiedensten Stellen im Winter ihren Dienst tun.“ Bis zu drei Tonnen Schnee würden hier in Spitzenzeiten von einem Mitarbeiter täglich von Hand bewegt an Fußgängerüberwegen, Bushaltestellen oder Zugängen zu öffentlichen Gebäuden. „Das ist gerade bei nassem Schnee schlicht und einfach schwerste körperliche Arbeit!“

          Trotz vieler Beschwerlichkeiten und Reklamationen im Winterdienst ist Fietkau sicher, dass der Großteil der Bevölkerung regelmäßig froh über den Einsatz des Baubetriebshofs und der eingesetzten Subunternehmer ist. „Wir erhalten oft auch Lob – und wer ehrlich ist: es sind nur wenige Tage im Jahr, die wirkliche Einschränkungen mit sich bringen!“ Hier würde aus seiner Sicht manchmal eine gewisse Gelassenheit guttun. „Ich kann dabei insbesondere für mich persönlich sprechen: bei allen Herausforderungen bleibt es ein gutes Gefühl, den Mitbürgerinnen und Mitbürgern an solchen Tagen den Weg sprichwörtlich frei zu räumen.“

          Bericht vom 24.11.2021

          Räum- und Streupflicht im Winter – was müssen Anlieger beachten?

          Im Winterdienst sind fast alle gefordert, nicht nur der Baubetriebshof und die Gemeinde mit ihren Räumfahrzeugen und Subunternehmern! Geregelt ist dies in der städtischen „Streupflicht-Satzung“. Angesichts der bevorstehenden Wintermonate möchte die Gemeinde auf die bestehenden Regelungen und Verpflichtungen wieder besonders aufmerksam machen.

          Fast alle Kommunen haben die Räum- und Streupflicht für Gehwege auf ihre Bürgerinnen und Bürger übertragen. „Mit unseren Kräften in und um den Baubetriebshof, die insbesondere die Fahrbahnen räumen, wäre dies auch bei bestem Willen nicht leistbar“, betont Bürgermeisterin Alexandra Scherer die Notwendigkeit der bestehenden Regelungen. „Aus regelmäßigen Rückmeldungen, Beschwerden und Hinweisen jedes Jahr lässt sich aber auch ablesen, dass nicht allen ihre wirkliche Verpflichtung bekannt und bewusst ist“.

          So gelte die Räum- und Streupflicht laut Satzung innerorts für alle Straßenanlieger, die Eigentümer oder Besitzer (z.B. Mieter und Pächter) von Grundstücken sind, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben. Gleiches betreffe auch Eigentümer und Besitzer von unbebauten Grundstücken oder Grundstücken, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des jeweiligen Straßenbaulastträgers stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen Grundstücksgrenze und Straße nicht mehr als zehn Meter beträgt. Soweit Grundstücke mehreren Personen gemeinsam gehören, müssen diese untereinander die entsprechende Winterdienstverpflichtung regeln. „Konkret geregelt ist auch, das bei einseitigen Gehwegen nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet sind, auf deren Seite der Gehweg verläuft“. Allerdings könne hier die teils beobachtete Praxis natürlich nicht sein, dann auch noch von der gegenüberliegenden Straßenseite den Schnee auf die Seite des Gehwegs über die Straße herüberzuschieben, nur um auf oder vor dem eigenen Grundstück keinen Schnee zu haben. „Soweit in einer Straße gar kein Gehweg vorhanden ist, muss auf beiden Seiten je ein Meter freigeräumt werden, in verkehrsberuhigten Bereichen sogar 1,50 Meter, d.h. hier sind die Anlieger auf beiden Straßenseiten verpflichtet.“ Wer die Aufgabe selbst beispielsweise aus Altersgründen nicht (mehr) übernehmen kann, muss für eine alternative Lösung durch private Räumdienste, Angehörige oder Nachbarn sorgen.

          Die Flächen, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, sind auf solcher Breite von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, dass die Sicherheit und Ordnung des Verkehrs gewährleistet sind und insbesondere ein „Begegnungsverkehr“ möglich ist. „In der Regel reicht hier ein Meter Breite. Der geräumte Schnee darf dabei nicht einfach generell auf die Straße geschippt werden. Nur, wenn der Rest der verbleibenden Fläche nicht ausreicht, könne der Straßenraum mit zur Schneeablagerung genutzt werden“, so Scherer. Gerade bei großen Schneemengen mache es aber vorrangig auch Sinn, den Schnee, der per se ja nicht schädlich für den Garten sei, einfach auf dem eigenen Grundstück zu lagern. „Zudem sind insbesondere beim Eintreten von Tauwetter Straßenrinnen und Straßeneinläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser möglichst ungehindert abfließen kann“.

          Zur Beseitigung von Schnee- und Eisglätte auf den Gehwegen ist laut Satzung abstumpfendes Material, wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. „Salz darf nur eingesetzt werden, wenn die gebotene Sicherheit gegenüber Fußgängern auf andere Weise nicht erreicht werden kann“. Dies könne beispielsweise im Einzelfall bei Blitzeis oder vergleichbaren Ereignissen zutreffen. Zeitlich erstreckt sich die Räum- und Streupflicht werktags mit einer Erledigung bis 7.00 Uhr, bzw. sonn- und feiertags bis 8.30 Uhr bis jeweils um 20.00 Uhr abends. „Bei anhaltenden Schneefällen muss entsprechend auch tagsüber wiederholt geräumt und gestreut werden“.

          In einer Vielzahl der Fälle würden Bürgerinnen und Bürger auf die Einhaltung der Regelungen achten. „Dafür sind wir auch ausdrücklich dankbar“, so Scherer. „Wo Beschwerden kommen oder beispielsweise über den Vollzugsdienst Mängel festgestellt werden, weist unser Ordnungsamt betroffene Straßenanlieger auf Ihre Verpflichtung entsprechend hin“ ergänzt sie unter Verweis auf die teilweise durchaus schmerzhaften denkbaren Bußgelder bis zu fünfhundert Euro bei Ordnungswidrigkeiten. „Glücklicherweise müssen wir solche Mittel bislang nicht allzu häufig einsetzen. Wir wissen dabei schon aus eigener Erfahrung, dass der Winterdienst für alle durchaus eine Aufgabe ist“, schließt sie. „Aber nur gemeinschaftlich lässt sich diese Aufgabe vernünftig regeln.“

          Hinweis: Die „Streupflicht-Satzung“ finden Sie unter „Satzungen/Ortsrecht“

          Bericht vom 15.11.2021

          Winterdienst – was die Gemeinde leistet

          Die Aufgaben im Winterdienst sind vielfältig und beanspruchen die Einsatzkräfte Jahr für Jahr in erheblichem Umfang. Viele Leistungen scheinen hier selbstverständlich, dabei übernimmt die Kommune im Winterdienst tatsächlich oft auch - im Sinne von Bürgerinnen und Bürgern - Dienste, zu denen sie nicht zwingend verpflichtet wäre.

          So bestehen Streu- und Räumpflichten der Kommunen beispielsweise laut einem Urteil des OLG Saarbrücken nur in den Grenzen des Zumutbaren. D.h., die Reihenfolge, in der einzelne Straßenzüge im Winterdienst angefahren werden, dürfen Städte und Gemeinden nach Verkehrsbedeutung und Gefahrenpotential selbst festlegen, da nicht zumutbar ist, dass alle Wege gleichzeitig geräumt werden. „Entsprechend kommen beispielsweise Wohngebiete in der Rangfolge der Räumung auch erst am Schluss und in aller Regel nicht gleich frühmorgens nach nächtlichem Schneefall“, weist Baubetriebshofleiter Frank Lott hin. Gerade innerorts ist die Kommune nämlich lediglich verpflichtet, verkehrswichtige und zugleich gefährliche Bereiche zu räumen.

          Die Verkehrswichtigkeit einer Straße ergibt sich dabei aus deren Bedeutung für die weitere Region, nicht aus der Bedeutung für die nähere Umgebung. So besteht beispielsweise grundsätzlich auch keine Räum- und Streupflicht für Straßen zu einzeln gelegenen Einödhöfen. Als verkehrswichtig beurteilt werden Ortsdurchfahrten von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, örtliche Hauptverkehrsstraßen (z.B. große Durchgangsstraßen) und bei kleineren Gemeinden örtliche Verkehrsmittelpunkte wie Ortskern, Marktplatz oder Hauptkreuzungsstellen. Als gefährlich werden Straßenstellen angesehen, die wegen ihrer eigentümlichen Anlage oder bestimmter Zustände, die nicht ohne weiteres erkennbar sind, die Möglichkeit eines Unfalls auch für den Fall nahelegen, dass der Verkehrsteilnehmer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt beachtet. Dies sind insbesondere Stellen, an denen Fahrzeuge erfahrungsgemäß bremsen, ausweichen oder sonst ihre Fahrtrichtung ändern müssen, so z.B. scharfe oder unübersichtliche Kurven, Fahrbahnverengungen, Gefällestrecken, oder unübersichtliche Straßenkreuzungen und Einmündungen. „Das Räumen der normalen Wohnstraßen ist insofern genau betrachtet in vielen Fällen eine Freiwilligkeitsleistung“, weist der Baubetriebshofsleiter hin.

          Auch besteht keine Verpflichtung, rund um die Uhr für „freie Fahrt“ zu sorgen. „Grundsätzlich ist der Winterdienst so zu organisieren, dass mit Beginn des Hauptberufsverkehrs, in der Regel bis 7 Uhr morgens, Streumaßnahmen auf den Haupt- und Gefahrenstrecken bereits getroffen sind.“ Sonn- und feiertags sei dies bis 8 Uhr ausreichend, da an solchen Tagen erfahrungsgemäß der Tagesverkehr erst später einsetzt. Für Winterdienstmaßnahmen gesorgt werden müsse dann jeweils in der Regel bis ca. 20 Uhr abends.

          Im Bereich des Fußgängerverkehrs kann die Räum- und Streupflicht per Satzung auf die Anlieger übertragen werden. Von dieser Möglichkeit macht auch die Stadt Bad Wurzach Gebrauch, d.h. grundsätzlich müssen Bürgerinnen und Bürger vor ihrem eigenen Grundstück selber für ausreichend geräumte Gehwege sorgen unabhängig von der Häufigkeit der Nutzung oder Funktion z.B. als Schulweg. Eine Verpflichtung zum Winterdienst auf Fußwegen durch die Stadt selbst besteht abgesehen von den eigenen Grundstücken lediglich für belebte und unerlässliche Fußgängerüberwege wie gesicherte Ampelanlagen, Zebrastreifen, Bushaltestellen oder belebte Kreuzungen. Außerorts gibt es keine Räum- und Streuverpflichtung gegenüber dem Fußgängerverkehr und auch auf Parkplätzen gelte eine solche nur, wenn diese verkehrswichtig sind.

          Das Aufstellen von Schildern mit dem Wortlaut "Kein Winterdienst" oder „Weg wird nicht geräumt und gestreut" habe grundsätzlich lediglich Hinweis- und Warnfunktion für Verkehrsteilnehmer, sich besonders vorsichtig zu verhalten. Eine Haftungsfreistellung kann auf diesem Weg nicht erreicht werden, umgekehrt ist die Gemeinde aber auch nicht verpflichtet derartige Schilder aufzustellen. „Aus dem Fehlen solcher Hinweise kann also nicht automatisch auf eine Verpflichtung der Gemeinde oder eine Durchführung des Winterdiensts geschlossen werden“.

          „Dies ist natürlich nur ein grober allgemeiner Auszug zu den Regelungen, der aber doch erkennen lässt, dass vieles eigentlich gar nicht so selbstverständlich ist“, so Lott. Er wirbt entsprechend vor allem für mehr Geduld und Verständnis gegenüber den eigenen Kolleginnen und Kollegen. „Wir tun gerne unseren Dienst und machen für unsere Bürgerinnen und Bürger gerne auch mehr als wir zwingend müssten.“ Leider könne man aber nicht immer überall gleichzeitig sein. Es sei im guten Miteinander dann oft hilfreicher, nicht gleich zum Hörer zu greifen bzw. zumindest sachlich eventuelle Anliegen vorzubringen.

          Bericht vom 09.11.2021

          Winterdienst – viel mehr als nur „Schnee schippen“!

          Auch wenn es aus Sicht des Baubetriebshofs hoffentlich noch einige Wochen bis zum ersten Einsatz dauert, sind die Vorbereitungen zum Winterdienst bereits voll am Laufen. Die Aufgaben reichen von der Überprüfung der Einsatzpläne bis hin zum Setzen von Pfählen auf Nebenstrecken, um dem Räumdienst bei Schneefall den Weg zu weisen.

          „Mit insgesamt achtzehn Fahrzeugen einschließlich der beteiligten Lohnunternehmer, knapp dreißig Fahrern und Helfern sowie gut gefüllten Streugutlagern ist die Stadt für einen möglichen Wintereinbruch gerüstet“, berichtet Baubetriebshofsleiter Frank Lott. „Frau Holle könnte in Bad Wurzach also theoretisch bald kommen“. Der Winterdienst im Stadtgebiet werde in diesem Jahr mit einem LKW und zwei Kleinfahrzeugen des Baubetriebshofs sowie einem Schlepper eines Subunternehmers bewältigt. Dazu würden noch zwei Gruppen Handräumdienst mit je zwei Mitarbeitern kommen. Und auch in den Ortschaften sei man mit einem eigenen Fahrzeug und 13 Fahrzeugen von Subunternehmern soweit aufgestellt. „Aufgaben das Jahr über sind in diesem Zusammenhang beispielsweise, die Erfahrungen aus dem zurückliegenden Winter mit einzuarbeiten, die Einsatzpläne zu optimieren oder die Verträge mit den beteiligten Subunternehmern bei Bedarf zu verlängern bzw. anzupassen“.

          Sichtbar werden die Vorbereitungen in den nächsten Wochen unter anderem, wenn wieder die „roten Pfähle“ zur Kennzeichnung der Wegführung auf Nebenstrecken und Windfangzäune auf bekannten Verwehungsstrecken gesetzt werden. „Insgesamt rund 13.000 Schneepfähle werden ausgebracht, da sich die Fahrer des Räumdienstes ansonsten im Falle einer geschlossenen Schneedecke praktisch nicht mehr orientieren könnten“, erläutert Lott. Hinzu kommen rund 2,7 km Windfangzäune, die an besonderen offenen Strecken helfen, Verwehungen möglichst in überschaubarem Rahmen zu halten. „Allein an diesen Zahlen sind die Dimensionen erkennbar, die wir im Winterdienst auf dem Straßennetz mit rund fünfhundert Kilometern Länge in unserer Gemeinde mit abdecken müssen.“

          „Während der eigentlichen Winterzeit haben unsere Mitarbeiter dann abwechselnd Weckdienst und beginnen in der Regel ab 3 Uhr morgens mit der Kontrolle ausgewählter Strecken. Je nach Situation werden die Fahrer alarmiert und nehmen ihren Dienst rechtzeitig vor Beginn des einsetzenden Berufsverkehrs auf“, so der Baubetriebshofs-leiter weiter. In den vergangenen Jahren seien durchschnittlich 50 bis 70 Einsätze pro Winter zu bewältigen gewesen, im Normalfall würden dabei pro Wintersaison im Schnitt rund 700 Tonnen Split und 170 Tonnen Streusalz zum Einsatz kommen. „Neben dem Räumen mit Fahrzeugen gibt es aber auch vielfältige Handdienste zu erledigen z.B. im Bereich von Fußgängerüberwegen, Bushaltestellen oder Zugängen zu öffentlichen Gebäuden“.

          Bei großen Schneemengen würden außerdem im Einzelfall Aktionen wie das Räumen von Dächern öffentlicher Gebäude oder das Abfahren von Schnee aus der Innenstadt anfallen. Ziel des Räumdienstes sei immer, bereits bis zum Einsetzen des morgendlichen Berufsverkehrs für ordentliche Fahrverhältnisse zu sorgen. „Wir bitten aber um Verständnis, dass wir bei starken und anhaltenden Schneefällen nicht überall sofort im Einsatz sein können. Hier haben zunächst Straßenabschnitte Priorität, die besonders verkehrswichtig und zugleich gefährlich sind“.

          Bürgermeisterin Alexandra Scherer zeigt sich angesichts des Umfangs und der Vielfalt der Aufgaben froh über die zuverlässigen Leistungen aller Helfer. „Mit den zusätzlichen Bereitschaftszeiten und Einsätzen insbesondere in schneereichen Wintern müssen Fahrer und Helfer häufig an Ihre Leistungsgrenzen gehen. Wir dürfen sehr dankbar sein, dass wir hier ein so engagiertes Team im und um unseren Baubetriebshof haben!“