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Komm.ONE - Anstalt des öffentlichen Rechts

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          Gesucht nach "satzung".
          Es wurden 145 Ergebnisse in 12 Millisekunden gefunden.
          Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 145.
          Bekanntmachung_Satzung_zur_Anpassung_oertlicher_Satzungen_an____2b_UStG.pdf

          folgende Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung) beschlossen: Artikel 1 Änderung der Feuerwehrkostenersatzsatzung Die Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung in der Fassung [...] Öffentliche Bekanntmachung BEKANNTMACHUNG „Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§ 2b UStG-Anpassungs-Satzung)“ Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ [...] festgelegten Höhe. Artikel 2 Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen der Stadt Bad Wurzach als untere Baurechtsbehörde Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für ö[mehr]

          Dateityp: PDF-Dokument
          Dateigröße: 165,04 KB
          Verlinkt bei:
          Zuletzt geändert: 03.02.2023
          Streupflicht-Satzung__2017-02.pdf

          STADT BAD WURZACH Landkreis Ravensburg Satzung über die Verpflichtung der Straßenan- lieger zum Reinigen, Schneeräumen und Be- streuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) vom 18.12.1989 Reg.-Nr. 659.041 Stadt [...] en nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer [...] Pflichten nach dieser Satzung auf den Gehweg und die weiteren in Abs. 2 bis Abs. 5 genannten Flächen an den der Straße nächstgelegenen Grundstücken. Stadt Bad Wurzach Seite 3 Streupflicht-Satzung vom 18.12.1989[mehr]

          Dateityp: PDF-Dokument
          Dateigröße: 136,51 KB
          Verlinkt bei:
          Zuletzt geändert: 04.08.2021
          Marktgebu__hrensatzung__Stand_11-2019.pdf

          STADT BAD WURZACH Landkreis Ravensburg Satzung über die Erhebung von Marktgebühren vom 18.11.2019 Reg.-Nr. 730.03 Stadt Bad Wurzach Seite 2 Satzung über die Erhebung von Marktgebühren vom 18.11.2019 Reg [...] 18.11.2019 folgende Satzung be- schlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Für die Benutzung von Plätzen und Einrichtungen der Märkte der Stadt Bad Wurzach werden Gebüh- ren nach dieser Satzung erhoben. § 2 Gebü [...] (1) Diese Satzung tritt zum 01.01.2020 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Marktgebührensatzung vom 28.03.1994 in der Fassung vom 08.10.2001 außer Kraft. Stadt Bad Wurzach Seite 3 Satzung über die Erhebung[mehr]

          Dateityp: PDF-Dokument
          Dateigröße: 121,44 KB
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          Zuletzt geändert: 04.08.2021
          Entsorgungssatzung__Stand_19.12.2022.pdf

          Ravensburg Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung) vom 30.11.2009 in der Fassung vom 19.12.2022 Reg. Nr. 701.82 Stadt Bad Wurzach Seite 2 Satzung über die [...] den Anzeigepflichten nach § 5 Abs. 1 dieser Satzung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig nachkommt. IV. Inkrafttreten § 12 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2010, die 2. Änderungssatzung [...] Gemeindeordnung beim Erlass dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekannt- machung der Satzung unter Bezeichnung des Sachverhalts[mehr]

          Dateityp: PDF-Dokument
          Dateigröße: 40,53 KB
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          Zuletzt geändert: 21.12.2022
          Ergaenzungssatzung_Albers__Text_Stand_23.08.2011__Satzungsbeschluss.pdf

          Albers. § 3 Bestandteile der Satzung Die Ergänzungs-Satzung "Albers" besteht aus dem Lageplan mit zeichnerischem und textlichem Teil vom 23.08.2011. Der Ergänzungs-Satzung wird die Begründung vom 23.08 [...] Ergänzungs- Satzung "Albers" der Stadt Bad Wurzach als Bereich eines im Zu- sammenhang bebauten Orts-Teils (§ 9 Abs. 7 BauGB; Nr. 15.13. PlanzV 90; siehe Planzeichnung) Stadt Bad Wurzach Ergänzungs-Satzung "Albers" [...] Ergänzungs-Satzung "Albers" der Stadt Bad Wurzach Pflanzung von acht Obstbäumen (Hochstämme); Verwendung regionaltypischer Sorten; extensive Nutzung der Fläche M M Stadt Bad Wurzach Ergänzungs-Satzung "Albers"[mehr]

          Dateityp: PDF-Dokument
          Dateigröße: 2,89 MB
          Verlinkt bei:
          Zuletzt geändert: 06.08.2021
          Einbeziehungssatzung_Rohr_-_Text__Fassung_22.04.2014.pdf

          oder § 35 BauGB. § 3 Bestandteile der Satzung Die Einbeziehungs-Satzung "Rohr" besteht aus der Planzeichnung und dem Textteil vom 22.04.2014. Der Einbeziehungs-Satzung wird die Begründung vom 22.04.2014 beigefügt [...] gs- Satzung "Rohr" der Stadt Bad Wurzach als Bereich eines im Zusam- menhang bebauten Orts-Teils. (§ 9 Abs. 7 BauGB; Nr. 15.13. PlanZV; siehe Planzeichnung) Stadt Bad Wurzach Einbeziehungs-Satzung "Rohr" [...] Stadt Bad Wurzach Einbeziehungs-Satzung "Rohr" Textteil mit 40 Seiten, Fassung vom 22.04.2014 Seite 9 Grenze des räumlichen Geltungsbereichs der Einbezie- hungs-Satzung Extensivierung der Wiesennutzung[mehr]

          Dateityp: PDF-Dokument
          Dateigröße: 1,54 MB
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          Zuletzt geändert: 06.08.2021
          Signiert_-_Bekanntmachung_AEnderungssatzung_Abwassersatzung__November_2021.pdf

          Öffentliche Bekanntmachung Satzung vom 22.11.2021 zur 2. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) vom 17.12.2018 Auf Grund von § 46 Abs. 4 des Wassergesetzes [...] ften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist. Ausgefertigt: Bad Wurzach, den 22.11.2021 gez. Alexandra[mehr]

          Dateityp: PDF-Dokument
          Dateigröße: 189,96 KB
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          Zuletzt geändert: 25.11.2021
          Satzung_ueber_die_Form_der_oeffentlichen_Bekanntmachung_-_Fassung_vom_22.02.2021.pdf

          STADT BAD WURZACH Landkreis Ravensburg Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 22.02.2021 Reg.-Nr. 047.01 Stadt Bad Wurzach Seite 2 Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung [...] . § 2 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Bad Wurzach in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntgabe dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht[mehr]

          Dateityp: PDF-Dokument
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          Zuletzt geändert: 03.08.2021
          Signiert_-_Entsorgungssatzung_-_2._AEnderungssatzung_vom_19.12.2022.pdf

          STADT BAD WURZACH Landkreis Ravensburg Satzung vom 19.12.2022 zur 2. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben (Entsorgungssatzung) vom 30.11.2009 Reg.-Nr. [...] en beim Zu- standekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht [...] 701.82 Stadt Bad Wurzach Seite 2 Satzung vom 19.12.2022 zur 2. Änderung der Entsorgungssatzung vom 30.11.2009 Reg.-Nr.: 701.82 Auf Grund von § 46 Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG),[mehr]

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          Zuletzt geändert: 21.12.2022
          Signiert_-_2023-03-15_-_Bekanntmachung_Sanierungssatzung_Bad_Wurzach_West.pdf

          Kommunalentwicklung GmbH vom 20.01.2023, Maßstab 1:3000 ist Bestandteil der Satzung und als Anlage beigefügt. (4) Die Satzung einschließlich Lageplan kann von jedermann bei der Stadtverwaltung während der [...] Stadt Bad Wurzach Landkreis Ravensburg Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Bad Wurzach West“ (Sanierungssatzung Bad Wurzach West) Aufgrund § 142 des Baugesetzbuches (BauGB) in [...] gültigen Fassung erlässt die Stadt Bad Wurzach mit Beschluss des Gemeinderats vom 06.03.2023 folgende Satzung: § 1 Festlegung des Sanierungsgebiets (1) In dem im Lageplan der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung[mehr]

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          Zuletzt geändert: 15.03.2023